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Asyl: Rechtliche Grundlagen

Erstellt vor allem auf Basis von Informationen von Michael Hübner. Lieber Michael Hübner, ganz lieben herzlichen Dank!

 

 

Gesetze

Gesetz

Inhalt

Asylgesetz (AsylG)

Gesetz über das Asylverfahren

Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet

Wichtig unter anderem:

Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)  

Regelt die Höhe und Form von Leistungen für Asylbewerber, Geduldete und Ausländer, die vollziehbar zur Ausreise verpflichtet sind.

Beschäftigungsverordnung (BeschV)

Zulassung von Ausländern zum deutschen Arbeitsmarkt

Wichtig unter anderem:

Die Beschäftigungsverordnung im Wortlaut 

 

Artikelgesetze
Artikelgesetze sind Gesetze, die andere Gesetze ändern („Mantelgesetze“, „Omnibusgesetze“).

Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (AsylVfBeschlG)

Ziele:

  • Asylverfahren beschleunigen
  • Rückführungen vollziehbar Ausreisepflichtiger vereinfachen
  • Fehlanreize, die zu einem weiteren Anstieg ungerechtfertigter Asylanträge führen könnten, beseitigen
  • Die Integration von Ausländern mit Bleibeperspektive verbessern

Dieses Gesetz enthält Änderungen in vielen anderen Gesetzen. Siehe:

Asylpaket I

Änderungen im Asylrecht 2015, überwiegend enthalten im Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz  

Asylpaket II

Änderungen im Asylrecht 2016: Beschleunigte Verfahren, Einschränkungen beim Familiennachzug u.a.

Datenaustauschverbesserungsgesetz (DatAustVG)

„Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken“. Dieses Gesetz enthält Änderungen in anderen Gesetzen, und zwar in:

Außerdem erweitert es das Ausländerzentralregister (AZR).

Gesetz zur erleichterten Ausweisung … (AuswErlG)

Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern und zum erweiterten Ausschluss der Flüchtlingsanerkennung bei straffälligen Asylbewerbern.

Dieses Gesetz enthält Änderungen in anderen Gesetzen, und zwar in:

  • Aufenthaltsgesetz
  • Asylgesetz

Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren

Dieses Gesetz enthält Änderungen in anderen Gesetzen, und zwar in:

  • Asylgesetz
  • Aufenthaltsgesetz
  • Asylbewerberleistungsgesetz

Integrationsgesetz (InteG)

Reaktion auf die „Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015“. Dieses Gesetz enthält Änderungen in anderen Gesetzen, und zwar in:

Wichtig sind unter anderem folgende Änderungen:

  • Änderungen in § 60a Absatz 2 Satz 4 bis 6 des Aufenthaltsgesetzes (Duldung)
  • Änderungen in § 18a AufenthG (neue Absätze 1a und 1b nach Absatz 1) (Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete zum Zweck der Beschäftigung)

 

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